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Anträge

31. August 2011

Dringlicher Berichtsantrag: "Millionengrab" Kassel-Calden

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31. August 2011

Dringlicher Berichtsantrag: Millionengrab Kassel-Calden

Bei seinem Besuch in Kassel-Calden am 26.8.2011 hat der hessische Finanzminister Dr. Schäfer bekannt gegeben, dass es beim Neubau Kassel-Calden erneut zu einer Kostensteigerung von 10% kommt.mehr

21. Juni 2011

Gesetzentwurf: Hessisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

Investitionen der Kommunen für ÖPNV und Verkehrsinfrastruktur sichern.mehr

1. März 2011

Dringlicher Antrag: Elektromobilität

Elektromobilität allein bringt noch keine Verkehrswende.mehr

22. Februar 2011

Antrag: Branchentarifvertrag für den Schienenpersonennahverkehr

Der Ausschreibungswettbewerb soll Vorteile für die Kundinnen und Kunden
des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) bringen und die Angebotsqualität
verbessern, damit die Zahl der ÖPNV-Nutzungen deutlich steigt.mehr

31. August 2010

Antrag: Förderung des Radverkehrs in Einrichtungen des Landes

Die Landesregierung wird aufgefordert, Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs und damit gleichzeitig als Beitrag zum Klima- und Gesundheitsschutz zu ergreifen.mehr

26. März 2010

Antrag: Neubau des Flugplatzes Kassel-Calden stoppen

Das Eingeständnis der Landesregierung eines weiteren Anstiegs der Neubaukosten für den Flugplatz Kassel-Calden von 151 auf mindestens 225 Millionen Euro ist lange überfällig. Nach dieser neuerlichen Kostensteigerung ist ein wirtschaftlicher Betrieb des Flugplatzes noch unrealistischer geworden.mehr

24. März 2010

Antrag: Finanzierungsbedarf des ÖPNV bis 2025

Die Landesregierung wird aufgefordert, die Ergebnisse der bundesweiten Untersuchung des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen, des Städtetags und der Bundesländer "Finanzierungsbedarf des ÖPNV bis 2025" für Hessen darzustellen und die Ergebnisse in die mittel- und langfristige Finanzplanung einzubeziehen.mehr

 

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